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I. Dies ist die eine Quintessenz dieses Stadtteilforums vom 6.6. 2019 in der Oststadt. Tatsächlich ist es aber nicht die akzidentielle Anregung der Forumssprecher Reinhard Nessel und Thomas Schäfer an diesem Abend, die den OB zu seiner Entscheidung bringt, vielmehr steht dahinter eine seit 2016 in allen Stadtteilforen kontinuierlich bis gebetsmühlenartig vorgetragene konkrete und harsche Kritik am greif– und sichtbar wachsenden, wilden Müll und der dadurch herbeigeführten Verwahrlosung des Stadtteils an etlichen Stellen, denn der Müll wird nicht nicht nur wild sondern auch zu jeder Tages– und Nachtzeit beliebig irgendwo rausgestellt. Die Biobeutel und gelben Müllsäcke dienen als Fütterung für Vögel, Katzen, Ratten und sogar Hühner.

Taube Ohren, Gleichgültigkeit und keine oder hinhaltende Reaktionen, bis vielleicht auf stellenweise Absichtserklärungen ohne Folgen, prägten also bis zum 6.6. 2019 den Diskurs der Oststadt mit der Stadtverwaltung und dem OB. All dies trotz breiter und lückenloser Bilddokumentation, die eine stete Verschlechterung der bedrohlichen Lage aufzeigte und auch das Rattenproblem frühzeitig ansprach. Die krassen und wie immer auch ekelerregenden Fotos dieses Abends zum Thema, die auf der Leinwand sichtbare Forderung nach sofortiger Schließung des Spiel– und Containerplatzes, aber vor allem der Hinweis auf die anstehende Information und Petition zum Rattenbefall an die Landesgesundheitsbehörde bewirkte die „schnelle“ Reaktion und den augenfälligen Sinneswandel von OB Richard Arnold nach mehr als 3 Jahren Forderungen und Gespräch.

Ein Plädoyer für Behältersysteme geht zurück auf auf ein Gespräch der Stadtteilsprecher mit OB Arnold und dem Chef der GOA, Herrn Forster, vor gut einem Jahr im Rathaus, bei dem Thomas Schäfer und Reinhard Nessel bereits die Abschaffung aller Müllsäcke und den Einsatz verschließbarer Mülltonnen und Container für alle Müllsorten forderten.

Und es waren wiederum die Sprecher des Stadtteilforums, die bei der letztjährigen Versammlung der Bürger im Jahre 2018 diese Positionen vortrugen.

Am 6.6. 2019 nun versprach der OB alle diese Forderungen bei der GOA, in der er im Aufsichtsrat sitzt, und im Kreistag zu vertreten. Soweit die vollständige Klarfassung dieses Abends im Stadtteilzentrum.

II. Des Weiteren ein Statement des Stadtteilforum in eigener Sache:

Für die Oststadt, als einzigem Stadtteil der Kernstadt, gibt es die Regelung, dass die gewählten Sprecher des Forums die Tagesordnung der Veranstaltung — nach einem Vorgespräch im Rathaus – autonom, nach jeweils aktueller Themenlage, gestalten und als Einladende auch die Gesprächsführung innehaben. Auch wenn wir jedes Mal auf diese verbindliche Regelung hinweisen, versucht der OB regelmäßig diese Abmachung zu konterkarieren.

Dieses Mal eine neue Variante: Zeitdruck aufbauen. Am 6.6. 2019 kam der OB bereits um 17:50 Uhr, klagte über Termindruck und wollte vorzeitig beginnen. Herr Arnold übertrug auf diese Weise vorneweg seinen Termindruck auf die anwesenden Bürger und setzte sich in Szene. Thomas Schäfer lehnte den verfrühten Beginn ab, zumal bis ca. 18:05 Uhr Besucher eintrafen.

Wir erklären hiermit als Sprecher des Stadtteilforums Ost, dass wir unsere Sitzung bei eventuellem Zeitmangel des OB auch durchaus autonom und ohne ihn durchführen können und ebenfalls in der Lage sind, uns mit den Vertretern der Fachressorts der Stadt selbst ins Benehmen zusetzen. Die dazu notwendige Zeit Zeit für Aussprache und Diskussion muss jedenfalls sein. Soweit eine zweite Quintessenz dieser Versammlung.

III. Was der OB verpasste

Anliegen aus der Bürgerschaft:

a) Fehlende Beleuchtung im Schindelackerweg, H. Ernst, Stadtwerke kümmert sich

b) Spritzenfunde auf Grünflächen ebendort, Drogenszenario? Ordnungsamt?

Vollständige Vorstellung des Projektes BIWAQ # Digital inklusiv im Quartier

IV. Wozu wir nicht wirklich kamen:

a) Aufarbeitung aller seit zweieinhalb Jahren offenen Forderungen:

Rollende Lager, LKWs vor Würth und Schlummermarkt; Überarbeitung der städtischen Reinigungsordnung; Termine

Zitat des OB bei seinem verfrühten Abgang: „Es geht voran“!

Dritte Quintessenz: „Die Hoffnung stirbt zuletzt!

TS